Demokratielabor e.V. (vormals Liquid Erfurt e.V.) kritisiert Straßenumbenennung

Am Mittwoch, den 18.10.2017, beschloss der Stadtrat mit einer Mehrheit, dass ein Teil der Straße Petersberg in Helmut-Kohl-Straße unbenannt werden soll.

Dazu Christian Beuster, Vorsitzender des Vereins:
„Unabhängig von der Person Helmut Kohls erscheint es doch etwas befremdlich, dass der Stadtrat dem zugestimmt hat. Noch in der letzten Stadtratssitzung hat der Stadtrat die Leitlinie für eine neue Bürger*innenbeteiligung abgestimmt. Was ist aus dem Wunsch nach mehr Beteiligung geworden, wenn nicht einmal die Entscheidung über die Umbenennung einer Straße den Menschen in Erfurt überlassen wird?

Es muss die Frage gestellt werden, ob die Leitlinien nur ein Feigenblatt waren, hinter dem sich der Stadtrat bzw. die Verwaltung verstecken kann, um nach außen hin den Eindruck zu erwecken, dass mehr Beteiligung in der Stadt Erfurt erwünscht sei.“

Demokratielabor e.V. lädt zur Geburtstagsfeier ein

Am Samstag, dem 30. September 2017 ab 16:00 Uhr lädt der Demokratielabor e.V. zu seiner Geburtstagsfeier ins Café B (Johannesstraße 141, 99084 Erfurt) ein.

„Seit unserer Gründung hat sich einiges getan, auf das wir zurückschauen können: Im April beschloss unsere Mitgliederversammlung die Umbenennung des Vereins in Demokratielabor e.V., da wir unsere Aktivitäten erweitert haben und generell neue Wege in der Beteiligung finden und ausprobieren wollen. Unsere Erfahrungen aus diesen vier Jahren teilen wir gern. Daher haben wir im letzten Oktober bei der Openmind-Konferenz und im Januar beim Landesbildungstag von Die Linke Thüringen Vorträge über Liquid Erfurt gehalten und im Februar die Piraten Erfurt bei ihrem Themenabend „e-Voting und liquide Demokratie“ unterstützt. Im letzten August haben wir öffentlich die Intransparenz bei der Umsetzung des Bürgerbeteiligungshaushalts in Erfurt kritisiert und Verbesserungsvorschläge genannt“, fasst Christian Beuster, Vorsitzender des Vereins, die vergangenen Jahre zusammen.

Thomas Sänger, stellvertretender Vorsitzender und technischer Ansprechpartner des Vereins, ergänzt:
„Unsere Erfahrungen aus drei Jahren technischem Betrieb der Plattform Liquid Erfurt möchten wir auch anderen Organisationen zur Verfügung stellen. Glitzerkollektiv.de und die Piraten Berlin haben diese Möglichkeit bereits genutzt und Verhandlungen über eine Übernahme des Betriebs ihrer Beteiligungsplattformen mit uns begonnen. Aber auch bei Liquid Erfurt hat sich etwas getan: Der erste Stadtratsantrag, der auf der Plattform entstanden ist, wurde nach einer mehr als einjährigen Reise durch die Ausschüsse in leicht veränderter Form vom Stadtrat angenommen. Das möchten wir feiern.

Außerdem gibt es einige Projekte, die wir in Zukunft umsetzen möchten: Unter anderem planen wir eine Weiterentwicklung der Software „Liquid Feedback“, die auch Liquid Erfurt verwendet. Seit drei Jahren ist die Plattform nun schon online. In dieser Zeit haben wir einige Ideen zur Verbesserung der Software gefunden und von den Nutzer*innen bekommen. Diese möchten wir in Zukunft mit engagierten Menschen von innerhalb und außerhalb des Vereins umsetzen. Auch das Angebot an andere Vereine, ihren Plattformbetrieb zu übernehmen, möchten wir ausbauen. Deshalb überlegen wir gerade, wie wir die Zusammenarbeit für alle Seiten am angenehmsten und produktivsten gestalten können.“

Beuster weiter:
„Wir freuen uns, die vergangenen Ereignisse mit allen Demokrat*innen zu feiern. Damit die Party nicht zu schnell vorbei ist, bieten wir fleischhaltige und vegane Verpflegung an. Gerne können auch Interessierte vorbei schauen, die schon immer die Menschen hinter Liquid Erfurt oder dem Demokratielabor kennen lernen wollten.“

Liquid Erfurt e.V. ist jetzt Demokratielabor e.V.

Am 14.07.2017 hat das Amtsgericht Erfurt offiziell bestätigt, dass der Liquid Erfurt e.V. ab sofort unter dem Namen „Demokratielabor“ auftritt. Zur jährlichen Versammlung am Sonntag, dem 2. April 2017, hatten die Mitglieder beschlossen, den Namen des Vereins zu ändern. Die Beteiligungsplattform für den Erfurter Stadtrat wird jedoch weiterhin „Liquid Erfurt“ heißen.

„Mit unseren neuem Namen stellen wir klarer heraus, dass wir neue Wege in der Beteiligung finden und ausprobieren wollen. Wir betrachten unseren Verein als ein Labor, indem wir herausfinden wollen, wie Menschen besser am demokratischen Diskurs teilnehmen können. Liquid Erfurt bleibt aber immer eines unserer Hauptprojekte. Unser Engagement aus der Vergangenheit wollen wir noch weiter ausbauen, um auch in Zukunft eine bessere Beteiligung an der Erfurter Stadtpolitik ermöglichen zu können“, kommentiert Christian Beuster, Vorsitzender des Vereins, die Umbenennung.

Seit der Gründung vor knapp vier Jahren gehört es zu den Zielen des Vereins, liquide Demokratie über die Stadtgrenzen von Erfurt hinaus bekannt zu machen. Insbesondere im letzten Jahr ist in dieser Hinsicht viel passiert: Unter anderem hat der Verein eine Zusammenarbeit mit dem Landesverband Berlin der Piratenpartei und der bundesweit aktiven Kleinpartei „Glitzerkollektiv“ beschlossen. Die Beteiligungsplattform wurde auf Veranstaltungen in Thüringen, Sachsen und Hessen vorgestellt. Für die geplante Verbesserung des Abstimmungssystems konnten bereits neue Mitstreiter*innen, auch außerhalb von Erfurt, gewonnen werden. Daher wurde es nun Zeit für einen Namen, der den weitreichenden Aktivitäten des Vereins besser gerecht wird.

Astrid Gäbert, stellvertretende Vorsitzende, fasst die Ziele für die nächste Zeit unter dem neuen Namen zusammen: „In den nächsten Monaten werden uns die Verhandlungen über die geplante Bereitstellung von Beteiligungsplattformen für andere Gruppierungen beschäftigt halten. Um diese Leistungen erbringen zu können, werden wir einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gründen.

Die Verbesserung der Plattform wollen wir ebenfalls in diesem Jahr angehen. In unserer Ständigen Mitgliederversammlung, in der die Mitglieder jederzeit online über Vereinsthemen abstimmen können, wurde bereits vor ein paar Monaten mehrheitlich für eine Weiterentwicklung der Software gestimmt. Derzeit kann es passieren, dass sich Diskussionen wiederholen und auf Grundlage unvollständiger Informationen abgestimmt wird, weil Argumente zu einem Thema nur schlecht ausgetauscht und nicht übersichtlich dargestellt werden. Das möchten wir in Zukunft vermeiden. Darüber hinaus wollen wir einen Weg finden, Drucksachen aus den Gemeindevertretungen möglichst effizient in maschinenlesbare Daten umzuwandeln. Dann könnten wir die Beteiligungsplattform einfacher mit Inhalt füllen und hätten mehr Zeit für die Weiterentwicklung.“

Liquid Erfurt beim Bürgerfest „Stadt im Wandel“ 2017 – Nachhaltigkeit in Erfurt

Am Samstag, dem 10.06.2017 von 14 bis 21 Uhr wird Liquid Erfurt am Bürgerfest „Stadt im Wandel“ 2017 – Nachhaltigkeit in Erfurt im Hirschgarten teilnehmen. Bereits im letzten Jahr beteiligte sich der Verein an der vom Bündnis für Nachhaltigkeit ausgerichteten Veranstaltung.

In zahlreichen Mitmachaktionen werden über 40 unterschiedliche Initiativen über ihre Aktivitäten informieren. Dabei wird es um so unterschiedliche Themen wie Klimawandel, Energieressourcen, Krieg und Flucht sowie politische Beteiligungsmöglichkeiten gehen.

Christian Beuster, Vorsitzender des Liquid Erfurt e.V., kommentiert die Teilnahme:
„Aufgrund der guten Zusammenarbeit der letzten Jahre und weil wir hinter dem Thema Nachhaltigkeit stehen, nehmen wir selbstredend auch dieses Jahr wieder am Bürgerfest teil.

Bereits seit ein paar Wochen bereiten wir uns auf das Bürgerfest vor, um unser Informationsangebot zu verbessern. Beispielsweise wird es an unserem Stand die Möglichkeit geben, unsere Plattform auszuprobieren. Dadurch möchten wir interessierten Menschen zeigen, dass es gar nicht so schwierig ist, sich an Abstimmungen zu beteiligen.

Nachhaltige Entwicklung kann aus unserer Sicht nur passieren, wenn die Menschen, die es betrifft, mitgenommen und beteiligt werden. Gerade Liquid Erfurt sehen wir hier als hervorragende Möglichkeit an, diese Beteiligung zu gewährleisten und zwar von zu Hause aus und ohne Papierverschwendung.“

Liquid Erfurt kritisiert Umsetzung des Bürgerhaushalts

Aufgrund des späten Haushalts wirbt die Stadtverwaltung Erfurt in diesem Jahr nicht für den Bürgerbeteiligungshaushalt. Somit ist eine hohe Beteiligung nicht zu erwarten. Der Liquid Erfurt e.V., der sich für mehr Beteiligung der Einwohner*innen an der Kommunalpolitik einsetzt, hält die Haushaltslage jedoch für ein vorgeschobenes Argument. Gerade in Zeiten klammer Kassen sollten die Einwohner*innen mitenscheiden dürfen, wofür das wenige Geld ausgegeben wird.

Die derzeitigen Bemühungen um Bürger*innenbeteiligung in Erfurt sieht der Vorsitzende des Liquid Erfurt e.V., Christian Beuster, kritisch:
„Zwar findet in Erfurt aktuell ein Trialog zwischen Stadtrat, Verwaltung und Vereinen statt, um die Beteiligungskultur in Erfurt zu verbessern. Da sich die Haushaltslage in naher Zukunft aber kaum verbessern wird, halte ich es für unwahrscheinlich, dass die Ergebnisse des Trialogs zur Abstimmung im Stadtrat gelangen. Sollte es doch eine Abstimmung geben, könnte sie ebenso aus haushaltärischen Gründen wieder zurückgenommen werden wie der Kulturlastenausgleich in der aktuellen Stadtratssitzung. Doch selbst wenn es einen Beschluss gibt, wie soll dafür öffentliche Akzeptanz entstehen, wenn die Menschen bereits bei der konzeptionellen Entwicklung außen vor gelassen werden und die Beratungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit hinter verschlossenen Türen stattfinden?“

Bereits den Versuch der Stadtverwaltung vor zwei Jahren, den Bürgerbeteiligungshaushalt wiederzubeleben, bewertet der Vorsitzende rückblickend als verbesserungsbedürftig:
„Damals hat die Stadtverwaltung diesen Wiederbelebungsversuch unter großem Aufwand betrieben. Die Auswertung der Bemühungen wurde aber kaum öffentlich kommuniziert. Ob und inwieweit sie Einfluss auf die Haushaltsberatung 2015 gehabt hat, wird verschwiegen. Da sehe ich auch die Fraktionen des Stadtrates in der Verantwortung, offensiv von der Verwaltung zu fordern, dass eine Auswertung zum Einfluss des Bürgerhaushaltes erstellt wird.

Ganz wichtig ist darüber hinaus, die Ergebnisse so zu veröffentlichen, dass die Einwohner*innen sie auch finden. Es reicht heutzutage nicht mehr, einen Text auf die Webseite der Stadt Erfurt zu stellen und im Amtsblatt abzudrucken. Auch in den sozialen Medien sollten die Menschen darauf hingewiesen werden. Ein Antrag, der das ändern sollte, wurde zwar von der CDU-Fraktion eingebracht, aber von einer Mehrheit im Stadtrat abgelehnt. Die Kultur der Informationsbeschaffung hat sich in den letzten Jahren verändert und es wäre schön, wenn die Stadt Erfurt auch endlich im 21. Jahrhundert ankommt.“

Drei Jahre Liquid Erfurt

Vor drei Jahren, am 31. Juli 2013, starteten acht politisch interessierte Menschen das Experiment, den Menschen in Erfurt mehr Beteiligung an den wichtigen Entscheidungen in ihrer Stadt zu ermöglichen. Der Verein Liquid Erfurt wurde gegründet.
Seitdem sind bereits 698 Initiativen aus dem Stadtrat in die Plattform übertragen worden, damit die mittlerweile 48 Nutzerinnen und Nutzer der Plattform die Möglichkeit haben, darüber abzustimmen. Die Anzahl der Registrierungen für die Benutzung von Liquid Erfurt steigt beständig.

Christian Beuster, Vorsitzender des Vereins, kommentiert den Geburtstag:
„Seit unserer Gründung hat sich einiges getan: Alle Stadtratsfraktionen wissen mittlerweile, dass es eine Online-Beteiligungsplattform für Erfurt gibt. Viele Bürgerinnen und Bürger haben den Verein bei Informationsveranstaltungen oder den Nachhaltigkeitstagen 2015 und 2016 kennengelernt. Die Mitgliederzahl der Plattform wächst beständig. Der erste Stadtratsantrag, der auf der Plattform entstanden ist, wird in einem Ausschuss des Stadtrats diskutiert. Außerdem hat Liquid Erfurt die Finalrunde bei der Google Impact Challenge erreicht und versucht, zusammen mit anderen Menschen und Organisationen eine völlig neue Software zur Umsetzung Liquider Demokratie aufzubauen.

Ich finde es erstaunlich, was wir in so kurzer Zeit geschafft haben. Daher bin ich optimistisch, dass wir unser Ziel erreichen werden, eine Beteiligungsplattform in der Thüringer Landeshauptstadt zu etablieren, auf der die Einwohner*innen im Sinne der Liquiden Demokratie über Themen der Stadt mitentscheiden können.“

Liquid Erfurt beim Bürgerfest „Stadt im Wandel“

Am Freitag, dem 03. Juni 2016 von 14 bis 21 Uhr wird Liquid Erfurt am Bürgerfest „Stadt im Wandel“ im Hirschgarten in Erfurt teilnehmen. Bereits im letzten Jahr beteiligte sich der Verein an der vom Bündnis für Nachhaltigkeit ausgerichteten Veranstaltung.

In zahlreichen Mitmachaktionen werden ca. 40 unterschiedliche Initiativen über ihre Aktivitäten  informieren. Dabei wird es um so unterschiedliche Themen wie Klimawandel, Energieressourcen, Krieg und Flucht sowie politische Beteiligungsmöglichkeiten  gehen.

Christian Beuster, Vorsitzender des Liquid Erfurt e.V., kommentiert die Teilnahme:
„Aufgrund der guten Zusammenarbeit im letzten Jahr und weil wir voll hinter dem Thema Nachhaltigkeit stehen, nehmen wir natürlich auch dieses Jahr wieder am Bürgerfest teil. Das steht für uns außer Frage.

Bereits seit ein paar Wochen bereiten wir uns auf das Bürgerfest vor, um unser Informationsangebot zu verbessern. Beispielsweise wird es an unserem Stand so etwas wie eine Schnitzeljagd durch unsere Beteiligungsplattform geben, in der wir interessierten Menschen zeigen möchten, dass es gar nicht so schwierig ist, sich damit an Abstimmungen zu beteiligen.

Nachhaltige Entwicklung kann aus unserer Sicht nur passieren, wenn die Menschen, die es betrifft, mitgenommen und beteiligt werden. Gerade Liquid Erfurt sehen wir hier als hervorragende Möglichkeit an, diese Beteiligung zu gewährleisten und zwar von zu Hause aus und ohne Papierverschwendung.“

Liquid Erfurt stellt sich in der Fachhochschule Erfurt vor

Am Mittwoch, dem 01.06.2016, ab 14:00 Uhr wird Liquid Erfurt e.V. in Kooperation mit der Studentischen Koordination und dem Studierendenrat der FH Erfurt das Projekt „Liquid Erfurt“ allen Interessierten vorstellen. Eingeladen sind Studierende, Mitarbeiter*innen, Professoren*innen der FH und UNI, sowie alle anderen interessierten Bürger*innen.

Die Infoveranstaltung wird im Café Aquarium der Fachhochschule Erfurt (Altonaer Straße 25, 99085 Erfurt, Haus 11, Raum 11.E.30) stattfinden.

Die Vertreterin der Studentischen Koordination, Judith Pieske, kommentiert die Kooperation:
„Die Infoveranstaltung soll Studierenden die Möglichkeit bieten, einen anderen Zugang zu Kommunalpolitik und zu demokratischen Modellen zu bekommen. 
Die Idee von liquider Demokratie ist spannend und schafft Partizipationsmöglichkeiten.
Wir hoffen auf Interesse seitens der Studierenschaft und der Lehrenden, da sich beide Gruppen in der letzten Zeit eher unpolitisch zeigten.
Liquid Erfurt kann, meiner Meinung nach, hier eine Brücke sein.“

Der Vorsitzende des Vereins, Christian Beuster, ergänzt:
„Mit der Vorstellung in der FH Erfurt können wir unser Projekt den Studierenden näher bringen und vielleicht auch neue Ideen mitnehmen, um Liquid Erfurt weiterzuentwickeln. Gerade Studierenden sehen auf eine lange Tradition der politischen Beteiligung zurück. Ich denke, dass wir hier Impulse setzen können.

Wir sind auch in Zukunft immer gern bereit, weitere Kooperationen einzugehen. Nicht nur, um das Projekt vorzustellen, sondern auch, um Menschen Kommunalpolitik näher zu bringen. In naher Zukunft sind weitere Projekte dieser Art geplant.“

Liquid Erfurt e.V. gewinnt 1000 € im Rahmen der Google Impact Challenge

Liquid Erfurt e.V. gewinnt 1000 € im Rahmen der Google Impact Challenge

In der Google Impact Challenge, einem Wettbewerb für gesellschaftliche Initiativen, erreichte Liquid Erfurt erfolgreich die Endrunde. In der Zeit vom 08. bis 24. Februar 2016 konnten alle interessierten Internetnutzer online für jeweils drei der 200 Finalisten abstimmen. Dabei platzierte sich Liquid Erfurt im unteren Mittelfeld und erhielt dafür 1.000 €.

Christian Beuster, Vorsitzender des Liquid Erfurt e.V., kommentiert die Challenge:“Es ist schon ein wenig schade, dass wir es nicht unter die ersten 100 geschafft haben. Mit  10.000 € Preisgeld hätten wir unser Projekt sehr weit voranbringen können. Aber auch die gewonnenen 1.000 € helfen uns dabei. Diese werden wir wahrscheinlich komplett in die technische Weiterentwicklung der Plattform investieren.

Uns freut, dass laut Google zwischen 1.100 und 1.600 Menschen für uns abgestimmt haben. Das macht Mut und zeigt uns, dass unser Projekt trotz unserer noch geringen Reichweite gut ankommt.“

Liquid Erfurt e.V. im Finale der Google Impact Challenge

Bis zum 22. September des letzten Jahres suchte Google in Kooperation mit betterplace.org Projekte von gemeinnützigen Vereinen, die sie sowohl finanziell als auch beratend durch Workshops unterstützen können. Für lokale Projekt ist so eine finanzielle Unterstützung von 10.000 € möglich und für sogenannte Leuchtturm-Projekte bis zu 500.000 €. Liquid Erfurt hat sich als lokales Projekt beworben und wurde als Finalist ausgewählt. In der letzten Stufe muss der Verein jetzt Unterstützer*innen werben die in der Zeit vom 08. Februar 2016 bis 24. Februar 2016 online für Liquid Erfurt abstimmen.

Christian Beuster, Vorsitzender des Liquid Erfurt e.V., dazu:
„Mit der Google Impact Challenge haben wir die große Chance, das Projekt Liquid Erfurt einen großen Schritt nach vorne zu bringen. Die 10.000 € geben uns die Möglichkeit, unsere Software weiterzuentwickeln und den Erfurterinnen und Erfurtern damit ein besseres Werkzeug für politische Beteiligung zur Verfügung zu stellen. 

Unsere Einführungsveranstaltungen zur Benutzung der Plattform könnten wir  ebenfalls technisch besser ausstatten. Aber auch die von Google angebotenen Workshops würden uns dabei helfen, unsere Informationsmaterialien ansprechender zu gestalten, um noch mehr Menschen für Mitbestimmung in der Kommunalpolitik zu begeistern.

Deshalb appelliere ich an die Menschen, die unsere Idee für mehr Beteiligung in Erfurt unterstützen, für uns abzustimmen.“