TOP 1
Genehmigung der letzten Niederschrift
zugestimmtBeschluss des Gremiums
Worum geht es?
Genehmigung der letzten Niederschriften vom 27.08.2024 und 19.11.2024:
Sitzungsverlauf
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: einstimmig
Ortsbeirat Büdesheim · OBB
Niederschrift vorhanden
TOPs und Kurzfassungen wurden lokal aus der Niederschrift erschlossen; vorhandene TOP-Unterlagen ergänzen die Vorabinformation.
Tagesordnung – Gegenstand, Vorlage und Verlauf
TOP 2
Entwurf Investitionsprogramm und Finanzplan zum Haushaltsplan 2025 für den Planungszeitraum 2025 bis 2028
zur Kenntnis genommenBeschluss des GremiumsDrs. 000168/2024 · 1. Ergänzung
Worum geht es?
Der Entwurf des Investitionsprogramms und Finanzplans wird für den Planungszeitraum bis 2028, festgestellt durch den Gemeindevorstand am 25.11.2024, zur Kenntnis genommen und zugestimmt. Der Entwurf des Investitionsprogramms und Finanzplans für das Haushaltsjahr 2025 wird zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss und an die Ortsbeiräte überwiesen.
Sitzungsverlauf
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: Zur Kenntnis genommen
Begründung und Unterlagen
Begründung
Sowohl der Entwurf des Investitionsprogramms als auch der Entwurf des Finanzplans sind im Entwurf des Haushaltsplans 2025 integriert.
Unterlagen
- Vorlage / Antrag: 187907026580_Entwurf Investitionsprogramm und Finanzplan zum Ha.PDF
TOP 3
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025
zur Kenntnis genommenBeschluss des GremiumsDrs. 000174/2024 · 1. Ergänzung
Worum geht es?
Der vom Gemeindevorstand vorgelegte Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 inklusive Finanzstatusbericht, Stellenplan und weiteren Anlagen wird zur Kenntnis genommen und zugestimmt. Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025 wird zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss und an die Ortsbeiräte überwiesen.
Sitzungsverlauf
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: Zur Kenntnis genommen
Begründung und Unterlagen
Begründung
Ergebnishaushalt Gemäß § 92 Abs. 5 HGO ist der Ergebnishaushalt in der Planung ausgeglichen, wenn der Ergebnishaushalt unter Berücksichtigung der Summe der vorgetragenen Jahresfehlbeträge im ordentlichen Ergebnis ausgeglichen ist oder der Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis durch Inanspruchnahme von Mitteln der Rücklagen ausgeglichen werden kann. Die ausführliche Behandlung von Jahresüberschüssen und Jahresfehlbeträgen regelt § 25 GemHVO. Finanzhaushalt Gemäß § 3 Abs.
Unterlagen
- Vorlage / Antrag: 187907026514_Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplan.PDF
- Anlage: 187907026514_Arbeitspapier_11022025.PDF
- Anlage: 187907026514_Entwurf Haushalt 2025 inkl Finanzstatusbericht_10122024.PDF
- Anlage: 187907026514_Haushaltsantraege inkl haushaltsbegleitende Antraege.PDF
- Anlage: 187907026514_Zukunftsinvestitionen_aufwendungen.PDF
TOP 4
Verschiedenes
Information / BeratungBeratung / Information
Worum geht es?
Für die nächste Sitzung des Ortsbeirates werden die Themen Rathausvorplatz, Parkplatzsituation vor der Bäckerei Philippi in der Südlichen Hauptstraße sowie der Stand der Sanierungsarbeiten am Alten Schloss angefragt.
Sitzungsverlauf
Beratung / Information
Begründung und Unterlagen
Originalquellen
Der BSS erschließt die Unterlagen in drei Schritten: Tagesordnung als Gegenstand, Antrag/Vorlage mit Begründung und – sobald vorhanden – die Niederschrift als Dokumentation des tatsächlichen Sitzungsverlaufs. Die vollständigen Originalunterlagen im RIS bleiben maßgeblich.
Dokumente im lokalen Bestand: 8
Original im RIS ↗