Bürger-Server Schöneck
Dokumente aus dem Ratsinformationssystem – schneller erschlossen
6. Februar 2025

Gemeindevertretung · VE

ab 20:00 Uhr · bis 21:05 Uhr · Bürgertreff Kilianstädten, Saal, Richard-Wagner-Str. 5, 61137 Schöneck
Niederschrift vorhanden
Original im RIS ↗

TOPs und Kurzfassungen wurden lokal aus der Niederschrift erschlossen; vorhandene TOP-Unterlagen ergänzen die Vorabinformation.

Tagesordnung – Gegenstand, Vorlage und Verlauf

TOP 1
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Information / BeratungBeratung / Information
Im Hinblick auf die Beratungen zum Haushalt 2025 in der Sitzung der Gemeindevertretung am 06.03.2025 hat das Präsidium Einigkeit darüber erzielt, dass die Stellungnahme der Fraktionen in folgender Reihenfolge erfolgen: 1. B 90/Grüne 2. FDP 3. WAS 4. FWG 5. SPD 6.
Beratung / Information
Begründung und Unterlagen
TOP 2
Mitteilungen des Gemeindevorstandes, Beantwortung von Anfragen
Information / BeratungBeratung / Information
1. Parlaments-TV beginnt am 06.03.2025 2. Liquiditätskredit Derzeit wird kein Liquiditätskredit in Anspruch genommen. Die Konten der Gemeinde Schöneck weisen ein Guthaben von rd. 945.364,00 € aus. 3.
Beratung / Information
Begründung und Unterlagen
TOP 3
Sonne für Schöneck: Bezahlbarer Strom und Klimaschutz durch Photovoltaik Antrag der Fraktion B90/Grüne
mehrere EntscheidungenMehrere EntscheidungenDrs. 000011/2025
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, bei der Aufstellung von Bauleitplänen zur Erschließung von Wohngebieten, beim Abschluss städtebaulicher Verträge zur Wohnbauentwicklung sowie bei Baugenehmigungen für Neubauten von Wohngebäuden darauf hinzuwirken, dass folgende Leitlinie beachtet wird: Sonnenkollektoren und/oder Photovoltaikanlagen sind, unter Berücksichtigung der technischen
Mehrere Entscheidungen
Abstimmung: 2 Abstimmungen erkannt
Einzelne erkannte Abstimmungen
  • 18 Ja · 10 Nein · 1 Enthaltung(en)
  • 8 Ja · 20 Nein · 1 Enthaltung(en)
Begründung und Unterlagen
Nachdem sich die Gemeindevertretung in der jüngeren Vergangenheit bei einigen Neubauprojekten noch vor verbindlichen Vorgaben gescheut hatte (z.B. Hamburger Straße, Hanauer Straße, Sozialwohnungsbau Mühlbergweg) und diese daher ohne Photovoltaik-Anlagen realisiert wurden, setzte mit dem Bebauungsplan Feldstraße 9 ein Umdenken ein. Vertreter des Planungsbüros konstatierten in einer Ausschusssitzung, dass PV-Anlagen einfach zeitgemäß seien.
  • Vorlage / Antrag: 187907245220_Sonne fuer Schoeneck Bezahlbarer Strom und Klimasch.PDF
  • Anlage: 187907245220_CDU_Aenderungsantrag_ToP 3_06022025.PDF
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 4
Mietwohnungen Leerstand Prüfauftrag der WAS-Fraktion
abgestimmtBeschluss des GremiumsDrs. 000012/2025
Der Gemeindevorstand wird beauftragt zu prüfen, ob ein Kataster über leerstehenden Wohnraum zu erstellen ist. Unterschieden werden soll in nur temporären Leerstand von unter 6 Monaten, um Leerstand von 6 bis 24 Monate und länger anhaltendem Leerstand von mehr als 2 Jahren. Anhand der Daten kann über weitere Maßnahmen entschieden werden, wie zukünftig mit Leerstand umgegangen wird.
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: 6 Ja · 17 Nein · 6 Enthaltung(en)
Begründung und Unterlagen
Der Wohnungsmarkt ist angespannt und die Erwartungshaltung der Bevölkerung ist, dass weiterer Wohnraum geschaffen werden soll. Gleichzeitig entgehen den Kommunen durch Leerstand Steuereinnahmen, die ihren Beitrag zum angespannten Haushalt leisten. Bis zu einem gewissen Grad ist Leerstand sicher notwendig und gesund für einen funktionierenden Immobilienmarkt, nur so kann u.a. den steigenden Mieten entgegengewirkt werden.
  • Vorlage / Antrag: 187907248125_Mietwohnungen LeerstandPruefauftrag der WASFrakt.PDF
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TOP 5
Voranschlag über Einnahmen und Ausgaben gemäß Forstwirtschaftsplan zum Kostenträger 555.100 (Kostenstelle 3130585500) - Forstwirtschaftliche Unternehmen (-für das Haushaltsjahr 2025)
zugestimmtBeschluss des GremiumsDrs. 000136/2024
Dem von HessenForst, Forstamt Hanau-Wolfgang, erstellten Voranschlag über Einnahmen und Ausgaben gemäß Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2025 wird zugestimmt. Die vom Vogelschutzverein Schöneck geäußerten Anregungen werden bei der Waldbewirtschaffung weitestgehend berücksichtigt.
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: einstimmig
Begründung und Unterlagen
Der von HessenForst, Forstamt Hanau-Wolfgang, vorgelegte Forstwirtschaftsplan schließt mit Einnahmen in Höhe von 84.178,00 € und Ausgaben in Höhe von 67.459,00 € ab, so dass mit einem Überschuss in Höhe von 16.719,00 € zu rechnen ist. Die entsprechenden Aufwände und Erträge werden im Haushaltsplan 2025 eingestellt. Allgemeines Grundsätzlich können die Kernaussagen der Vorjahre weiterhin bestätigt werden. Die stark geschädigten Altbuchen in großen Teilen des Schönecker Waldes sterben in rasanter Geschwindigkeit ab. Hier ist eine auffallende Korrelation mit dem Bestandesalter ersichtlich.
  • Vorlage / Antrag: 187904322155_Voranschlag ueber Einnahmen und Ausgaben gemaess Fors.PDF
  • Anlage: 187904322155_Forstwirtschaftsplan 2025.PDF
  • Anlage: 187904322155_Karten zum Wirtschaftsplan 2025.PDF
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 6
Zielvereinbarung: Entwicklung des Schönecker Walds als Naturraum, Erholungsraum, CO2-Speicher und Wirtschaftsfaktor Antrag der Fraktion B90/Grüne
abgestimmtBeschluss des GremiumsDrs. 000175/2024
Da sich die aktuell gültige, 10-jährige Forsteinrichtungsperiode 2017-2026 dem Ende zuneigt, wird der Gemeindevorstand beauftragt, einen Prozess in Gang Round Table zu setzen, bilden, (redaktionelle Änderung durch Ausschuss BUVEK) um unter Einbindung interessierter und sachverständiger Akteure (z.B. Forstdienstleister, FFH-Gebietsbetreuung, Jagdpächter, Arbeitsgruppe Wald der Initiative „Bürger im Gespräch“) eine Zielvereinbarung für die weitere Entwicklung des Kommunalwalds zu erarbeiten.
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: 18 Ja · 11 Nein · 0 Enthaltung(en)
Begründung und Unterlagen
Die Gemeinde Schöneck ist Eigentümerin der Schönecker Waldgebiete. Hessen Forst als Forstdienstleister ist von der Gemeinde mit Unterhalt und Bewirtschaftung beauftragt. In 10-jährigen Perioden werden in Form von „Forsteinrichtungen“ mittelfristige Pläne erstellt, die dann in den jährlichen Forstwirtschaftsplänen abgearbeitet werden. Grundlage für die Forsteinrichtung ist eine Zielvereinbarung, in der die Gemeinde als Eigentümerin und Auftraggeberin die Ziele dafür vorgibt.
  • Vorlage / Antrag: 187907016645_Zielvereinbarung Entwicklung des Schoenecker Walds.PDF
Vollständige Unterlagen im RIS ↗

Originalquellen

Der BSS erschließt die Unterlagen in drei Schritten: Tagesordnung als Gegenstand, Antrag/Vorlage mit Begründung und – sobald vorhanden – die Niederschrift als Dokumentation des tatsächlichen Sitzungsverlaufs. Die vollständigen Originalunterlagen im RIS bleiben maßgeblich.

Dokumente im lokalen Bestand: 9
Original im RIS ↗