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6. März 2025

Gemeindevertretung · VE

ab 19:00 Uhr · bis 22:15 Uhr · Bürgertreff Kilianstädten, Saal, Richard-Wagner-Str. 5, 61137 Schöneck
Niederschrift vorhanden
Original im RIS ↗

TOPs und Kurzfassungen wurden lokal aus der Niederschrift erschlossen; vorhandene TOP-Unterlagen ergänzen die Vorabinformation.

Tagesordnung – Gegenstand, Vorlage und Verlauf

TOP 1
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Information / BeratungBeratung / Information
Worum geht es?
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung verwies auf die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.03.2025, sowie auf die Sitzung der Gemeindevertretung am 01.04.2025.
Sitzungsverlauf
Beratung / Information
Begründung und Unterlagen
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 2
Mitteilungen des Gemeindevorstandes, Beantwortung von Anfragen und Erledigungskontrolle
zurückgestelltVerfahrensentscheidung
Worum geht es?
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 inklusive Finanzstatusbericht, Stellenplan und weiteren Anlagen werden in der heute beratenen Form einschließlich der Änderungen im Haupt- und Finanzausschuss (Veränderungsliste) beschlossen.
Sitzungsverlauf
zurückgestellt
Prozessbezug: Gemeindevertretung
Abstimmung: 21 Abstimmungen erkannt
Einzelne erkannte Abstimmungen
  • einstimmig
  • 12 Ja · 17 Nein · 2 Enthaltung(en)
  • 31 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 28 Ja · 0 Nein · 3 Enthaltung(en)
  • 23 Ja · 8 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 31 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 31 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 17 Ja · 12 Nein · 2 Enthaltung(en)
  • 13 Ja · 18 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 13 Ja · 18 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 31 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 3 Ja · 26 Nein · 2 Enthaltung(en)
  • 11 Ja · 15 Nein · 5 Enthaltung(en)
  • 13 Ja · 17 Nein · 1 Enthaltung(en)
  • 2 Ja · 5 Nein · 2 Enthaltung(en)
  • 25 Ja · 3 Nein · 3 Enthaltung(en)
  • 31 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 31 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 31 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 31 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 27 Ja · 0 Nein · 4 Enthaltung(en)
Begründung und Unterlagen
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 3
Jahresabschluss der Gemeinde Schöneck für das Haushaltsjahr 2021 - Schlussbericht des Amtes für Prüfung und Revision des Main-Kinzig- Kreises
zur Kenntnis genommenEmpfehlungsbeschlussDrs. 000014/2025
Worum geht es?
Der Gemeindevorstand empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss: Der gemäß § 113 HGO vom Gemeindevorstand vorgelegte Schlussbericht des Amtes für Prüfung und Revision des Main-Kinzig-Kreises über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 wird zur Kenntnis genommen. Dem Gemeindevorstand wird Entlastung erteilt.
Sitzungsverlauf
Empfehlung an Gemeindevertretung
Empfohlene Richtung: Zustimmung
Abstimmung: einstimmig
Begründung und Unterlagen
Begründung
Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2021 wurde vom Amt für Prüfung und Revision des MainKinzig-Kreises gemäß § 128 HGO in Verbindung mit § 131 Abs. 1 HGO geprüft. Es wurde bestätigt, dass der Ablauf der Haushaltswirtschaft auf der Grundlage des von der Gemeindevertretung beschlossenen Haushaltsplanes ordnungsgemäß in dem Jahresabschluss nachgewiesen ist. Die Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt ergab keine Beanstandungen. Die Prüfungsfeststellungen sind dem Schlussbericht zu entnehmen.
Unterlagen
  • Vorlage / Antrag: 187907253048_Jahresabschluss der Gemeinde Schoeneck fuer das Haus.PDF
  • Anlage: 187907253048_Schlussbericht_Schoeneck_ JA 2021US.PDF
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 4
Veränderungsliste
zugestimmtBeschluss des GremiumsDrs. 000016/2025
Worum geht es?
Der beiliegenden Veränderungsliste zum Haushaltsplan 2025 wird zugestimmt.
Sitzungsverlauf
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: einstimmig
Begründung und Unterlagen
Begründung
Seit der Beratung im Gemeindevorstand sind Änderungen für den Haushalt 2025 und für die Finanzplanung bis 2028 aufgetreten, die einzeln in der beiliegenden Veränderungsliste aufgeführt und erläutert sind.
Unterlagen
  • Vorlage / Antrag: 187907253851_Beschlussvorlage Veraenderungsliste.PDF
  • Anlage: 187907253851_Veraenderungsliste 21022025.PDF
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 5
Investitionsprogramm und Finanzplan zum Haushaltsplan 2025 für den Planungszeitraum 2025 bis 2028
zugestimmtBeschluss des GremiumsDrs. 000168/2024 · 2. Ergänzung
Worum geht es?
Das Investitionsprogramm und der Finanzplan für den Planungszeitraum 2025 bis 2028 werden in der heute beratenden Form, einschließlich der Änderungen im Haupt- und Finanzausschuss, beschlossen.
Sitzungsverlauf
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: einstimmig
Begründung und Unterlagen
Begründung
Sowohl das Investitionsprogramm als auch der Finanzplan sind im Haushaltsplans 2025 integriert.
Unterlagen
  • Vorlage / Antrag: 187907302941_Investitionsprogramm und Finanzplan zum Haushaltsp.PDF
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 6
Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025
kein eigener ProtokollabschnittAusgang noch nicht dokumentiertDrs. 000174/2024
Worum geht es?
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 inklusive Finanzstatusbericht, Stellenplan und weiteren Anlagen werdem in der heute beratenen Form einschließlich der Änderungen im Haupt- und Finanzausschuss (Veränderungsliste) beschlossen.
Sitzungsverlauf
Ausgang noch nicht dokumentiert
Noch keine auswertbare Niederschrift für diesen TOP vorhanden.
Kein eigener TOP-Abschnitt aus einer Niederschrift erschlossen; Ausgang nicht automatisch bestimmt.
Für diesen angekündigten TOP wurde kein eigener Protokollabschnitt sicher erkannt. Der BSS ergänzt hier nichts durch Vermutung.
Begründung und Unterlagen
Begründung
Ohne
Unterlagen
  • Vorlage / Antrag: 187907302965_Haushaltssatzung und des Haushaltsplans fuer das Ha.PDF
  • Anlage: 187907302965_Entwurf Haushalt 2025 inkl Finanzstatusbericht_10122024.PDF
  • Anlage: 187907302965_Haushaltsbegleitende Antraege14_Haushaltsantraege132.PDF
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 2
Ergänzung
zurückgestelltVerfahrensentscheidung
Worum geht es?
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 inklusive Finanzstatusbericht, Stellenplan und weiteren Anlagen werden in der heute beratenen Form einschließlich der Änderungen im Haupt- und Finanzausschuss (Veränderungsliste) beschlossen.
Sitzungsverlauf
zurückgestellt
Prozessbezug: Gemeindevertretung
Abstimmung: 21 Abstimmungen erkannt
Einzelne erkannte Abstimmungen
  • einstimmig
  • 12 Ja · 17 Nein · 2 Enthaltung(en)
  • 31 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 28 Ja · 0 Nein · 3 Enthaltung(en)
  • 23 Ja · 8 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 31 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 31 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 17 Ja · 12 Nein · 2 Enthaltung(en)
  • 13 Ja · 18 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 13 Ja · 18 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 31 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 3 Ja · 26 Nein · 2 Enthaltung(en)
  • 11 Ja · 15 Nein · 5 Enthaltung(en)
  • 13 Ja · 17 Nein · 1 Enthaltung(en)
  • 2 Ja · 5 Nein · 2 Enthaltung(en)
  • 25 Ja · 3 Nein · 3 Enthaltung(en)
  • 31 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 31 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 31 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 31 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 27 Ja · 0 Nein · 4 Enthaltung(en)
Begründung und Unterlagen
Vollständige Unterlagen im RIS ↗

Originalquellen

Der BSS erschließt die Unterlagen in drei Schritten: Tagesordnung als Gegenstand, Antrag/Vorlage mit Begründung und – sobald vorhanden – die Niederschrift als Dokumentation des tatsächlichen Sitzungsverlaufs. Die vollständigen Originalunterlagen im RIS bleiben maßgeblich.

Dokumente im lokalen Bestand: 10
Original im RIS ↗