Bürger-Server Schöneck
Dokumente aus dem Ratsinformationssystem – schneller erschlossen
11. Juni 2025

Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz · BUVEK

ab 20:04 Uhr · bis 21:50 Uhr · Bürgertreff Kilianstädten, Saal, Richard-Wagner-Str. 5, 61137 Schöneck
Niederschrift vorhanden
Original im RIS ↗

TOPs und Kurzfassungen wurden lokal aus der Niederschrift erschlossen; vorhandene TOP-Unterlagen ergänzen die Vorabinformation.

Tagesordnung – Gegenstand, Vorlage und Verlauf

TOP 1
Genehmigung der letzten Niederschrift
genehmigtBeschluss des Gremiums
Die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für BUVEK vom 12.02.2025 wurde einstimmig genehmigt.
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: einstimmig
Begründung und Unterlagen
TOP 2
Planung und Ausführung eines Schlammbunkers und des Notstromaggregates
zurückgezogenVerfahrensentscheidungDrs. 000003/2025
Der Gemeindevorstand empfiehlt der Gemeindevertretung, die Planung und Anschaffung bzw. Ausführung eines Schlammbunkers (750.000 € brutto) sowie der Planung und Kauf eines Notstromaggregates (200.000 € brutto) für die Gruppenkläranlage zu beschließen. Die notwendigen finanziellen Mittel sind im Haushalt 2025 eingeplant. Finanzierung: Der Beschluss ist haushaltswirksam Die notwendigen Mittel sind bereitgestellt: im laufenden Haushalt: durch Haushaltsrest: durch Deckungsvorschlag: 1 Investitionsnummer: I370002002
zurückgezogen
Prozessbezug: Gemeindevertretung
Abstimmung: 7 Ja · 0 Nein · 1 Enthaltung(en)
Begründung und Unterlagen
Der täglich auf der Gruppenkläranlage Schöneck-Niederdorfelden anfallende Klärschlamm wird nach aktueller Planung mittels eines Radladers auf Lkw zur Entsorgung verladen. Dieses Verfahren stellt nicht nur einen sehr hohen personellen Aufwand dar, sondern bedeutet auch, besonders in den Sommermonaten, eine starke körperliche und hygienische Belastung für unsere Mitarbeiter dar. Diese klagen dann häufiger über Übelkeit, Kopfschmerzen und Kratzen im Hals während dieser Tätigkeiten. Zudem kann der Geruch des Schlamms trotz mehrmaligen Duschens auf der Haut verbleiben.
  • Vorlage / Antrag: 187907212500_Planung und Ausfuehrung eines Schlammbunkers und de.PDF
  • Anlage: 187907212500_Lageplan GKA SchoeneckNiederdorfelden.PDF
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 3
Grundhafte Erneuerung von Kanal und Straße in der John-F.-Kennedy- Straße
abgestimmtBeschluss des GremiumsDrs. 000027/2025
Die Gemeindevertretung beschließt die grundhafte Erneuerung von Kanal und Straße in der JohnF.-Kennedy-Straße. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, alle notwendigen Maßnahmen ausführen zu lassen. Dies beinhaltet die Leistungen zur Planung (Leistungsphasen 1-9 gem. HOAI) sowie die Leistungen zur Bauausführung in Höhe von insgesamt 1,72 Mio. € brutto.
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: 8 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
Begründung und Unterlagen
Bei der letzten Befahrung des Hauptkanals wurden gravierende Schäden festgestellt. Die Kanäle sind ausnahmslos in die Zustandsklasse 4 (nach Isybau: kurzfristiger Handlungsbedarf) eingestuft. Die Schäden sind aus den Haltungsberichten zu ersehen. Aus dem Kanal tritt stellenweise Abwasser ins Erdreich. Die hydraulische Simulationsrechnung mit dem Bemessungsregen zeigt, dass die Kanalisation überlastet (eingestaut) ist. An den Schächten 1462 und 1463 tritt rechnerisch Abwasser aus den Schächten aus.
  • Vorlage / Antrag: 187907270568_Grundhafte Erneuerung von Kanal und Strasse in der .PDF
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 4
Bericht über den Schöneck betreffenden Stand des Verfahrens zur Neuaufstellung des Regionalplans Südhessen und des Regionalen Flächennutzungsplans Antrag der FWG-Fraktion
Information / BeratungBeratung / Information
Herr Köhl, Fachbereichsleiter des FB 3, stellte in einer Präsentation den Ablauf zur Neuaufstellung des Regionalplans Südhessen und des Regionalen Flächennutzungsplans vor. Hierbei wurden die Flächenanmeldungen der Gemeinde aufgezeigt und der weitere Ablaufplan skizziert. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Beratung / Information
Begründung und Unterlagen
TOP 5
Verschiedenes
Information / BeratungBeratung / Information
Es lagen keine Wortmeldungen vor.
Beratung / Information
Begründung und Unterlagen

Originalquellen

Der BSS erschließt die Unterlagen in drei Schritten: Tagesordnung als Gegenstand, Antrag/Vorlage mit Begründung und – sobald vorhanden – die Niederschrift als Dokumentation des tatsächlichen Sitzungsverlaufs. Die vollständigen Originalunterlagen im RIS bleiben maßgeblich.

Dokumente im lokalen Bestand: 5
Original im RIS ↗