Bürger-Server Schöneck
Dokumente aus dem Ratsinformationssystem – schneller erschlossen
26. Juni 2025

Gemeindevertretung · VE

ab 20:00 Uhr · bis 20:54 Uhr · Bürgertreff Kilianstädten, Saal, Richard-Wagner-Str. 5, 61137 Schöneck
Niederschrift vorhanden
Original im RIS ↗

TOPs und Kurzfassungen wurden lokal aus der Niederschrift erschlossen; vorhandene TOP-Unterlagen ergänzen die Vorabinformation.

Tagesordnung – Gegenstand, Vorlage und Verlauf

TOP 1
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Information / BeratungBeratung / Information
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Klaus Ditzel, wies auf folgende Termine hin: - 28.06.2025, Johannisfest der Feuerwehr Oberdorfelden - 04. und 05.07.2025, 4. Winzerfest im Alten Schloss Büdesheim - 01.08 - 04.08.2025, Laternenfest in Büdesheim - 10.08.2025, Steinbachfest der TG02 Kilianstädten am Bürgertreff
Beratung / Information
Begründung und Unterlagen
TOP 2
Mitteilungen des Gemeindevorstandes, Beantwortung von Anfragen und Erledigungskontrolle
Information / BeratungBeratung / Information
1. Liquiditätskredit Derzeit wird kein Liquiditätskredit in Anspruch genommen. Die Konten der Gemeinde Schöneck weisen ein Guthaben von rd. 3,5 Mio. € aus. 2. Stadtradeln 2025 Beim diesjährigen STADTRADELN im Main-Kinzig-Kreis, das vom 17. Mai bis 6. Juni stattfand, haben 19 Kommunen teilgenommen, darunter auch die Gemeinde Schöneck.
Beratung / Information
Begründung und Unterlagen
TOP 3
Niddertalbahn-Ausbau ohne Hupen in Kilianstädten Antrag der Fraktion B90/Grüne
zugestimmtBeschluss des GremiumsDrs. 000086/2025
Die Gemeindevertretung spricht sich dafür aus, die Lärmemissionen der Niddertalbahn für Anwohnende auf einem akzeptablen Niveau zu halten. Da mit dem geplanten Ausbau der Strecke eine Verdopplung der Taktfrequenz angestrebt wird, sollen deshalb Maßnahmen ergriffen werden, die das Hupen der Züge im Bereich der Kilianstädter Mühle überflüssig machen. Der Gemeindevorstand wird daher beauftragt, bei den Planungen der Deutschen Bahn darauf hinzuwirken, dass die unbeschrankten Übergänge entfallen oder beschrankt werden.
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: einstimmig
Begründung und Unterlagen
Bereits seit 2016 bemüht sich Schönecks Kommunalpolitik um eine Lösung, die das Hupen der Züge am unbeschrankten Bahnübergang vor der Kilianstädter Mühle und im Mühlengelände überflüssig macht. Ein Planfeststellungsverfahren zur Schließung des Bahnübergangs wurde seitens des Eisenbahnbundesamtes im Jahr 2023 aufgrund von Einwendungen oder fehlender Verkaufsbereitschaft von Grundstückseigentümern erfolglos beendet. Mit dem geplanten Ausbau soll erfreulicherweise die Kapazität der Strecke durch eine Steigerung der Taktfrequenz erhöht werden.
  • Vorlage / Antrag: 187907450307_NiddertalbahnAusbau ohne Hupen in Kilianstaedten.PDF
  • Anlage: 187907450307_Ergaenzungsantrag_CDU 26062025 TOP 3.PDF
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 4
Planung und Ausführung eines Schlammbunkers und des Notstromaggregates
abgestimmtEmpfehlungsbeschlussDrs. 000003/2025
Der Gemeindevorstand empfiehlt der Gemeindevertretung, die Planung und Anschaffung bzw. Ausführung eines Schlammbunkers (750.000 € brutto) sowie der Planung und Kauf eines Notstromaggregates (200.000 € brutto) für die Gruppenkläranlage zu beschließen. Die notwendigen finanziellen Mittel sind im Haushalt 2025 eingeplant. Finanzierung: Der Beschluss ist haushaltswirksam Die notwendigen Mittel sind bereitgestellt: im laufenden Haushalt: durch Haushaltsrest: durch Deckungsvorschlag: 1 Investitionsnummer: I370002002
Empfehlung an Gemeindevertretung
Abstimmung: 23 Ja · 0 Nein · 2 Enthaltung(en)
Begründung und Unterlagen
Der täglich auf der Gruppenkläranlage Schöneck-Niederdorfelden anfallende Klärschlamm wird nach aktueller Planung mittels eines Radladers auf Lkw zur Entsorgung verladen. Dieses Verfahren stellt nicht nur einen sehr hohen personellen Aufwand dar, sondern bedeutet auch, besonders in den Sommermonaten, eine starke körperliche und hygienische Belastung für unsere Mitarbeiter dar. Diese klagen dann häufiger über Übelkeit, Kopfschmerzen und Kratzen im Hals während dieser Tätigkeiten. Zudem kann der Geruch des Schlamms trotz mehrmaligen Duschens auf der Haut verbleiben.
  • Vorlage / Antrag: 187907212500_Planung und Ausfuehrung eines Schlammbunkers und de.PDF
  • Anlage: 187907212500_Lageplan GKA SchoeneckNiederdorfelden.PDF
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 5
Grundhafte Erneuerung von Kanal und Straße in der John-F.-Kennedy- Straße
zugestimmtBeschluss des GremiumsDrs. 000027/2025
Die Gemeindevertretung beschließt die grundhafte Erneuerung von Kanal und Straße in der JohnF.-Kennedy-Straße. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, alle notwendigen Maßnahmen ausführen zu lassen. Dies beinhaltet die Leistungen zur Planung (Leistungsphasen 1-9 gem. HOAI) sowie die Leistungen zur Bauausführung in Höhe von insgesamt 1,72 Mio. € brutto.
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: einstimmig
Begründung und Unterlagen
Bei der letzten Befahrung des Hauptkanals wurden gravierende Schäden festgestellt. Die Kanäle sind ausnahmslos in die Zustandsklasse 4 (nach Isybau: kurzfristiger Handlungsbedarf) eingestuft. Die Schäden sind aus den Haltungsberichten zu ersehen. Aus dem Kanal tritt stellenweise Abwasser ins Erdreich. Die hydraulische Simulationsrechnung mit dem Bemessungsregen zeigt, dass die Kanalisation überlastet (eingestaut) ist. An den Schächten 1462 und 1463 tritt rechnerisch Abwasser aus den Schächten aus.
  • Vorlage / Antrag: 187907270568_Grundhafte Erneuerung von Kanal und Strasse in der .PDF
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 6
Kenntnisnahme der Gemeindevertretung über den Stand der gebundenen Liquidität per 31.12.2024
zur Kenntnis genommenBeschluss des GremiumsDrs. 000073/2025
Gemäß Hinweis zu § 106 Nr. 6 HGO zur Anwendung der haushaltsrechtlichen Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) - Sechster Teil - hat die Gemeinde spätestens bis zum 30. April der Aufsichtsbehörde über den Stand der gebundenen Liquidität zum 31. Dezember des Vorjahres zu berichten, sofern der Finanzhaushalt nicht ausgeglichen ist.
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: Zur Kenntnis genommen
Begründung und Unterlagen
Der Bericht ist der Vertretungskörperschaft zur Kenntnis zu geben und ist als Anlage beigefügt.
  • Vorlage / Antrag: 187907411098_Kenntnisnahme der Gemeindevertretung ueber den Stan.PDF
  • Anlage: 187907411098_ungebundene Liquiditaet 31122024.PDF
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 7
Kenntnisnahme des Berichts über den Stand des Haushaltsvollzugs der Gemeinde Schöneck zum 30.04.2024
zur Kenntnis genommenBeschluss des GremiumsDrs. 000069/2025
Der Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs der Gemeinde Schöneck zum 30.04.2025 wird zur Kenntnis genommen.
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: Zur Kenntnis genommen
Begründung und Unterlagen
Gemäß § 28 GemHVO ist die Gemeindevertretung mehrmals jährlich über den Stand des Haushaltsvollzugs zu unterrichten. Die sich aus dem Finanzstatusbericht ergebende Bewertung der Gemeinde ist in die Berichtspflicht einzubeziehen. Mit diesem Bericht soll eine möglichst frühzeitige Prognose des zu erwartenden Jahresergebnisses für das laufende Haushaltsjahr abgegeben werden.
  • Vorlage / Antrag: 187907407714_Kenntnisnahme des Berichts ueber den Stand des Haus.PDF
  • Anlage: 187907407714_Haushaltsvollzugsbericht Stand 30042025.PDF
Vollständige Unterlagen im RIS ↗

Originalquellen

Der BSS erschließt die Unterlagen in drei Schritten: Tagesordnung als Gegenstand, Antrag/Vorlage mit Begründung und – sobald vorhanden – die Niederschrift als Dokumentation des tatsächlichen Sitzungsverlaufs. Die vollständigen Originalunterlagen im RIS bleiben maßgeblich.

Dokumente im lokalen Bestand: 11
Original im RIS ↗