Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz · BUVEK

ab 20:10 Uhr · bis 21:12 Uhr · Bürgertreff Kilianstädten, Saal, Richard-Wagner-Str. 5, 61137 Schöneck

Niederschrift vorhanden

TOPs und Kurzfassungen wurden lokal aus der Niederschrift erschlossen; vorhandene TOP-Unterlagen ergänzen die Vorabinformation.

Tagesordnung – Gegenstand, Vorlage und Verlauf

TOP 1

Genehmigung der letzten Niederschrift

genehmigtBeschluss des Gremiums

Worum geht es?

Die Niederschriften der Sitzungen des Ausschusses für BUVEK vom 24.09.2025 und 22.10.2025 wurden einstimmig genehmigt. Anmerkung zur Kanalliste der Fraktion B90/Grüne: Es wird eine andere Sortierung innerhalb der Liste gewünscht.

Sitzungsverlauf

Beschluss des Gremiums

Abstimmung: einstimmig

Begründung und Unterlagen

Vollständige Unterlagen im RIS ↗

TOP 2

Frühzeitige Beteiligung zur Aufstellung des Regionalen Flächennutzungsplans (Vorentwurf RegFNP) für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main hier: Stellungnahme gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für das Gemeindegebiet der Gemeinde Schöneck

mehrere EntscheidungenMehrere EntscheidungenDrs. 171/2025

Worum geht es?

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, im Rahmen des Verfahrens der frühzeitigen Beteiligung zur Aufstellung des Regionalen Flächennutzungsplans für den Ballungsraum Frankfurt-Rhein-Main die Änderungen des RegFNP-Vorentwurfes zu beantragen. Die zu beantragenden Änderungen ergeben sich aus beigefügter Anlage 1. Die gemeindlichen Prioritäten der einzelnen Flächen werden wie folgt angegeben: 1. Priorität: Flächen Nr. 1., 2., 3. und 6. 2. Priorität: Fläche Nr. 4. und 5. 3. Priorität: Fläche Nr. 5.

Sitzungsverlauf

Mehrere Entscheidungen

Abstimmung: 3 Abstimmungen erkannt

Einzelne erkannte Abstimmungen

2 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
8 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
7 Ja · 2 Nein · 0 Enthaltung(en)

Begründung und Unterlagen

Begründung

Allgemeine Informationen zur Neuaufstellung des RegFNP Der Regionalplan legt die Ziele und Grundsätze für die Planungsregion Südhessen fest. Er ist ein überörtliches, fachübergreifendes Planwerk, in dem vielfältige, oft widerstreitende Nutzungsansprüche planerisch ausgeglichen werden. Dabei sollen möglichst viele raumwirksame Forderungen und Entwicklungen der regionalen Akteure berücksichtigt werden. Thematisch geht es z.B. um die Siedlungs- und Gewerbeentwicklung, die Steuerung des großflächigen Einzelhandels, die regionale Infrastruktur sowie die Nutzung und Sicherung des Freiraums.

Unterlagen

Vorlage / Antrag: 187908306173_Fruehzeitige Beteiligung zur Aufstellung des Region.pdf
Anlage: 187908306173_Anlage 1 RegFNP Aenderungen.pdf
Anlage: 187908306173_Anlage 2 RegFNP Plaene.pdf

Vollständige Unterlagen im RIS ↗

TOP 3

Sanierung Nidderhalle, Oberdorfelden

zurückgezogenVerfahrensentscheidungDrs. 108/2025

Worum geht es?

Die Bürgermeisterin hat im Namen des Gemeindevorstandes die Beschlussvorlage zurückgezogen, da die Kostenschätzung überarbeitet wird. Eine neue Beschlussvorlage wird kurzfristig in den Gremienlauf gegeben.

Sitzungsverlauf

zurückgezogen

Begründung und Unterlagen

Vollständige Unterlagen im RIS ↗

TOP 4

Verschiedenes

Information / BeratungBeratung / Information

Worum geht es?

Informationen von Bürgermeisterin Carina Wacker: • Stark angespannte Personalsituation im Fachbereich Stadtentwicklung Die Leitung der Stadtentwicklung ist aktuell nicht besetzt. Der bisherige Fachbereichsleiter, Heiko Köhl, übernimmt die Tätigkeit der unbesetzten Stelle im Umweltamt.

Sitzungsverlauf

Beratung / Information

Begründung und Unterlagen

Vollständige Unterlagen im RIS ↗

Originalquellen

Der BSS erschließt die Unterlagen in drei Schritten: Tagesordnung als Gegenstand, Antrag/Vorlage mit Begründung und – sobald vorhanden – die Niederschrift als Dokumentation des tatsächlichen Sitzungsverlaufs. Die vollständigen Originalunterlagen im RIS bleiben maßgeblich.

Dokumente im lokalen Bestand: 5

Original im RIS ↗