TOP 1
Genehmigung der letzten Niederschrift
genehmigtBeschluss des Gremiums
Worum geht es?
Die Niederschrift der letzten Sitzung wurde einstimmig genehmigt.
Sitzungsverlauf
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: einstimmig
Haupt- und Finanzausschuss · HUF
Niederschrift vorhanden
TOPs und Kurzfassungen wurden lokal aus der Niederschrift erschlossen; vorhandene TOP-Unterlagen ergänzen die Vorabinformation.
Tagesordnung – Gegenstand, Vorlage und Verlauf
TOP 2
Erlass der neuen Satzung der Feuerwehr der Gemeinde Schöneck
zugestimmtEmpfehlungsbeschlussDrs. 000156/2025
Worum geht es?
Der Gemeindevorstand empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die beigefügte Satzung für die Feuerwehr der Gemeinde Schöneck.
Sitzungsverlauf
Empfehlung an Gemeindevertretung
Empfohlene Richtung: Zustimmung
Abstimmung: einstimmig
Begründung und Unterlagen
Begründung
Die derzeit gültige Satzung für die Feuerwehr ist aus dem Jahr 2018. Mit dem neuen Satzungsentwurf sind die aktuellen rechtlichen Voraussetzungen berücksichtigt. Zudem wurde zusammen mit der Kreisbrandinspektion und dem Landesfeuerwehrverband im § 6 der Abs. 7 hinzugefügt, um Mitglieder extremistischer Organisationen keinen Zugang zur Feuerwehr zu ermöglichen. Weiter wurden die Vorgaben der Wahlen um den Punkt der Briefwahl erweitert. Dies ermöglicht Wahlen im Krisen- oder Pandemiefall, wenn Ausgangssperren oder Ähnliches ein Zusammenkommen unmöglich machen.
Unterlagen
- Vorlage / Antrag: 187907641663_Erlass der neuen Satzung der Feuerwehr der Gemeind.pdf
- Anlage: 187907641663_Erlaeuterungen zur Mustersatzung fuer die Freiwilligen Feuerwehren.pdf
- Anlage: 187907641663_Feuerwehrsatzung final.pdf
- Anlage: 187907641663_Mustersatzung Feuerwehrsatzung.pdf
- Anlage: 187907641663_Synopse Feuerwehrsatzung.pdf
TOP 3
Verschiedenes
Information / BeratungBeratung / Information
Worum geht es?
Frage zum Kontostand „die STEG Stadtentwicklung GmbH“ – wurde sitzungsbegleitend beantwortet.
Sitzungsverlauf
Beratung / Information
Begründung und Unterlagen
Originalquellen
Der BSS erschließt die Unterlagen in drei Schritten: Tagesordnung als Gegenstand, Antrag/Vorlage mit Begründung und – sobald vorhanden – die Niederschrift als Dokumentation des tatsächlichen Sitzungsverlaufs. Die vollständigen Originalunterlagen im RIS bleiben maßgeblich.
Dokumente im lokalen Bestand: 7
Original im RIS ↗