Gemeindevertretung · VE

Sowohl der Entwurf des Investitionsprogramms als auch der Entwurf des Finanzplans sind im Entwurf des Haushaltsplans 2026 integriert.

Nach der erfolgreichen Vermarktung von ca. 7 ha für das Rechenzentrum von AWS verbleiben brutto 3,5 ha für weitere Gewerbeansiedlungen. Diese Fläche hat als Alleinstellungsmerkmal, dass sie unmittelbar neben dem RZ liegt und von dort gigantische Mengen an Abwärme kostenlos abgegeben werden. In Rede steht eine Menge, die rechnerisch für wenigstens 10.000 Haushalte reichen würde. Da gemäß eam-Vorstudie die meisten Haushalte aufgrund der Entfernung und des noch fehlenden Wärmenetzes schwer wirtschaftlich anschließbar sind, ist der Fokus auf neue Gewerbebetriebe zu legen.

Da das Erfrischungsgeld seit mehr als 15 Jahren nicht erhöht worden ist, die Tätigkeiten und Anforderungen jedoch umfangreicher geworden sind, z.B. durch immer mehr Briefwähler und Formvorschriften, halten wir es für zeitgemäß, dass eine angemessene Erhöhung des Erfrischungsgeldes erfolgt für diese ehrenamtliche Tätigkeit. Des Weiteren ist durch die Inflation der letzten Jahre der Wert des bisher bezahlten 30 € erheblich gesunken.

Hiermit schaffen wir im Interesse der Schönecker Bürgerinnen und Bürger eine weitere Transparenz für die Arbeit der Parlamentarier und der Gemeinde Schöneck. Des Weiteren müssen wir uns der gesellschaftlichen und technischen Entwicklung unserer Gesellschaft anpassen, dass Informationen immer mehr online abgerufen werden. Für die Fraktion gez. Olaf Schumann Fraktionsvorsitzender

Gem. Protokollnotiz der Niederschrift des Ausschusses BUVEK zur Sitzung vom 24.09.25 ist die Reihenfolge der zukünftigen Straßensanierungen wie folgt vorgesehen: 1. John-F-Kennedy-Straße 2. Hanauer Pfad 3. Schöne Aussicht 4. Fixengasse/Pfarrgasse 5. Falltorstraße 6. Egerländer Straße“ Bei der Durchsicht der ebenfalls dort beigefügten Kanalzustandsliste fällt auf, dass die meisten mit „5 bewerteten Straßen - also am schlechtesten, mit umgehendem Handlungsbedarf - in Büdesheim vorkommen. Oberdorfelden hat von den 3 Ortsteilen offensichtlich den besten Kanalzustand.

Am 15.03.2026 wird ein neues Gemeindeparlament gewählt. Getroffene Beschlüsse sollten bis dahin idealerweise abgeschlossen sein, insbesondere wenn sie einfacher Natur sind und/oder schon sehr lange zurückliegen. Die im Antrag aufgeführte Liste beschränkt sich auf offene Vorgänge, die von Bündnis 90/Die Grünen initiiert wurden.

Allgemeine Informationen zur Neuaufstellung des RegFNP Der Regionalplan legt die Ziele und Grundsätze für die Planungsregion Südhessen fest. Er ist ein überörtliches, fachübergreifendes Planwerk, in dem vielfältige, oft widerstreitende Nutzungsansprüche planerisch ausgeglichen werden. Dabei sollen möglichst viele raumwirksame Forderungen und Entwicklungen der regionalen Akteure berücksichtigt werden. Thematisch geht es z.B. um die Siedlungs- und Gewerbeentwicklung, die Steuerung des großflächigen Einzelhandels, die regionale Infrastruktur sowie die Nutzung und Sicherung des Freiraums.

Die derzeit gültige Satzung für die Feuerwehr ist aus dem Jahr 2018. Mit dem neuen Satzungsentwurf sind die aktuellen rechtlichen Voraussetzungen berücksichtigt. Zudem wurde zusammen mit der Kreisbrandinspektion und dem Landesfeuerwehrverband im § 6 der Abs. 7 hinzugefügt, um Mitglieder extremistischer Organisationen keinen Zugang zur Feuerwehr zu ermöglichen. Weiter wurden die Vorgaben der Wahlen um den Punkt der Briefwahl erweitert. Dies ermöglicht Wahlen im Krisen- oder Pandemiefall, wenn Ausgangssperren oder Ähnliches ein Zusammenkommen unmöglich machen.

Der von HessenForst, Forstamt Hanau-Wolfgang, vorgelegte Forstwirtschaftsplan schließt mit Einnahmen in Höhe von 79.374,00 € und Ausgaben in Höhe von 76.296,00 € ab, so dass mit einem Überschuss in Höhe von 3.077,00 € zu rechnen ist. Bei der Planaufstelllung handelt es sich um die letztjährige Forstwirtschaftsplanung des gesetzlich vorgeschriebenen Betriebsplans (Forsteinrichtung) des Zeitraums 2017 – 2026.

Die Ausschreibung zu o.g. Liefervertrag zur Erdgaslieferung erfolgte aufgrund der geschätzten Auftragshöhe gem. GWB / VgV im Rahmen einer europaweiten öffentlichen Ausschreibung über das Kommunale Vergabezentrum Bad Vilbel, welchem auch die formale Prüfung der Angebote oblag. Die Ausschreibung umfasst - Erdgasbelieferung für die kommunalen Liegenschaften der Gemeinde Schöneck für die Vertragslaufzeit von zwei Jahren - Optionale zweimalige Verlängerung für jeweils ein Jahr Zur digitalen Submission am 11.11.2025 lag insgesamt lediglich ein Angebot vor: 1.

Der Fachbereich Familie und Kultur/Seniorenberatung erstellt alle zwei Jahre einen Bericht über ihre Arbeit im zurückliegenden Jahr.

Ohne Begründung