Ortsbeirat Büdesheim · OBB

ab 20:00 Uhr · bis 21:15 Uhr · Jugendraum Wiesenau, Wiesenau 2a, 61137 Schöneck

Niederschrift vorhanden

TOPs und Kurzfassungen wurden lokal aus der Niederschrift erschlossen; vorhandene TOP-Unterlagen ergänzen die Vorabinformation.

Tagesordnung – Gegenstand, Vorlage und Verlauf

TOP 1

Beratung Haushaltsanträge Ortsbeirat Büdesheim

Information / BeratungBeratung / Information

Worum geht es?

Der im Protokoll vom 25.11.2025 angekündigte Haushaltsantrag zur Erhöhung des Budgets für Straßenausbesserungsarbeiten wird nicht gestellt, da inzwischen eine Erhöhung des Budgets im Haushalt vorgenommen wurde. Der Ortsbeirat entscheidet einstimmig, keine weiteren Haushaltsanträge zu stellen.

Sitzungsverlauf

Beratung / Information

Begründung und Unterlagen

Vollständige Unterlagen im RIS ↗

TOP 2

Erstellung eines Gesamtkonzepts für Standorte von Abfallbehältern und Hundekotbeutelspendern Antrag der CDU-Fraktion

zugestimmtBeschluss des GremiumsDrs. 000150/2025

Worum geht es?

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, den Ortsbeiräten der drei Ortsteile ein Gesamtkonzept für die Standorte von Abfallbehältern („Mülleimern“) und Hundekotbeutelspendern („Hundetoiletten“) vorzulegen. Das Konzept soll: 1. alle derzeit bestehenden Standorte der Abfallbehälter und Hundekotbeutelspender auflisten und in einer Übersichtskarte darstellen, 2. eine Bewertung der Auslastung und Praktikabilität dieser Standorte enthalten (z.B.

Sitzungsverlauf

Beschluss des Gremiums

Abstimmung: einstimmig

Begründung und Unterlagen

Begründung

In der Bürgerschaft gibt es wiederkehrende Anregungen zu fehlenden Abfallbehältern oder Hundekotbeutelspendern. Zugleich ist es für die Verwaltung und den Bauhof nicht leistbar, auf jede Einzelanfrage kurzfristig mit neuen Standorten zu reagieren oder in zu kurzen Abständen Behälter zu leeren. Ein systematisches, gemeindeweites Konzept schafft Klarheit über die bestehenden Standorte, ermöglicht eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung und verhindert eine unkoordinierte „Vermehrung“ von Abfallbehältern alle 50 Meter.

Unterlagen

Vorlage / Antrag: 187907629846_Erstellung eines Gesamtkonzepts fuer Standorte von .pdf

Vollständige Unterlagen im RIS ↗

TOP 3

Verschiedenes

Information / BeratungBeratung / Information

Worum geht es?

• Der Ortsbeirat bittet darum, bereits zugesagte Anfragen - z.B. zur Parksituation an der Büdesheimer Hauptstraße Höhe Bäckerei Philippi (Anfrage vom 19.11.2024) zu erledigen. • Verkehrsregelungen an Einmündungen sind auf Anregung des Ortsbeirats dringend erforderlich, da es an mehreren Stellen ( u.a.

Sitzungsverlauf

Beratung / Information

Begründung und Unterlagen

Vollständige Unterlagen im RIS ↗

Originalquellen

Der BSS erschließt die Unterlagen in drei Schritten: Tagesordnung als Gegenstand, Antrag/Vorlage mit Begründung und – sobald vorhanden – die Niederschrift als Dokumentation des tatsächlichen Sitzungsverlaufs. Die vollständigen Originalunterlagen im RIS bleiben maßgeblich.

Dokumente im lokalen Bestand: 3

Original im RIS ↗