TOP 1
Genehmigung der letzten Niederschrift
genehmigtBeschluss des Gremiums
Worum geht es?
Die Niederschrift der letzten Sitzung wurde einstimmig genehmigt.
Sitzungsverlauf
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: einstimmig
Haupt- und Finanzausschuss · HUF
Niederschrift vorhanden
TOPs und Kurzfassungen wurden lokal aus der Niederschrift erschlossen; vorhandene TOP-Unterlagen ergänzen die Vorabinformation.
Tagesordnung – Gegenstand, Vorlage und Verlauf
TOP 2
Veränderungsliste zum Haushaltsplan 2026
mehrere EntscheidungenMehrere EntscheidungenDrs. 015/2026
Worum geht es?
Der beiliegenden Veränderungsliste (mit Anlage 1 bezeichnet) zum Haushaltsplan 2026 wird zugestimmt.
Sitzungsverlauf
Mehrere Entscheidungen
Abstimmung: 2 Abstimmungen erkannt
Einzelne erkannte Abstimmungen
- 5 Ja · 2 Nein · 2 Enthaltung(en)
- 7 Ja · 2 Nein · 0 Enthaltung(en)
Begründung und Unterlagen
Begründung
Seit der Haushaltsberatung im Gemeindevorstand sind Änderungen für den Haushalt 2026 und für die Finanzplanung bis 2029 aufgetreten, die einzeln in der beiliegenden Veränderungsliste (Anlage 1) aufgeführt und erläutert sind.
Unterlagen
- Vorlage / Antrag: 187908406942_Veraenderungsliste zum Haushaltsplan 2026.pdf
- Anlage: 187908406942_Anlage 1 Veraenderungsliste nach HuF vom 24022026.pdf
TOP 3
Entwurf Investitionsprogramm und Finanzplan zum Haushaltsplan 2026 für den Planungszeitraum 2026 bis 2029
zur Kenntnis genommenBeschluss des GremiumsDrs. 183/2025
Worum geht es?
Der Entwurf des Investitionsprogramms und Finanzplans wird für den Planungszeitraum bis 2029, festgestellt durch den Gemeindevorstand am 15.09.2025 und 18.11.2025, wird zur Kenntnis genommen und zugestimmt. Der Entwurf des Investitionsprogramms und Finanzplans für das Haushaltsjahr 2026 wird zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss und an die Ortsbeiräte überwiesen.
Sitzungsverlauf
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: 6 Ja · 0 Nein · 3 Enthaltung(en)
Begründung und Unterlagen
Begründung
Sowohl der Entwurf des Investitionsprogramms als auch der Entwurf des Finanzplans sind im Entwurf des Haushaltsplans 2026 integriert.
Unterlagen
- Vorlage / Antrag: 187908330499_Entwurf Investitionsprogramm und Finanzplan zum Ha.pdf
TOP 4
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026
zurückgezogenVerfahrensentscheidungDrs. 184/2025
Worum geht es?
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, zu einem geeigneten Zeitpunkt und möglichst frühzeitig für die nach Bau eines Rechenzentrums im Gewerbegebiet Kilianstädten Nord II verbleibende Restfläche ein Interessensbekundungsverfahren zu starten. Dabei ist insbesondere mit der kostenlos verfügbaren Abwärme aus dem Rechenzentrum zu werben, um möglichst wärmeintensive Gewerbe anzulocken.
Sitzungsverlauf
zurückgezogen
Abstimmung: 22 Abstimmungen erkannt
Einzelne erkannte Abstimmungen
- 1 Ja · 8 Nein · 0 Enthaltung(en)
- 1 Ja · 8 Nein · 0 Enthaltung(en)
- einstimmig
- 9 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
- 8 Ja · 1 Nein · 0 Enthaltung(en)
- 9 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
- 9 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
- 5 Ja · 4 Nein · 0 Enthaltung(en)
- 7 Ja · 1 Nein · 1 Enthaltung(en)
- 2 Ja · 7 Nein · 0 Enthaltung(en)
- 2 Ja · 7 Nein · 0 Enthaltung(en)
- 9 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
- 8 Ja · 1 Nein · 0 Enthaltung(en)
- 8 Ja · 0 Nein · 1 Enthaltung(en)
- 7 Ja · 1 Nein · 1 Enthaltung(en)
- 8 Ja · 1 Nein · 0 Enthaltung(en)
- 8 Ja · 1 Nein · 0 Enthaltung(en)
- 3 Ja · 3 Nein · 3 Enthaltung(en)
- 8 Ja · 0 Nein · 1 Enthaltung(en)
- 1 Ja · 8 Nein · 0 Enthaltung(en)
- 1 Ja · 7 Nein · 1 Enthaltung(en)
- 5 Ja · 1 Nein · 3 Enthaltung(en)
Begründung und Unterlagen
Begründung
Nach der erfolgreichen Vermarktung von ca. 7 ha für das Rechenzentrum von AWS verbleiben brutto 3,5 ha für weitere Gewerbeansiedlungen. Diese Fläche hat als Alleinstellungsmerkmal, dass sie unmittelbar neben dem RZ liegt und von dort gigantische Mengen an Abwärme kostenlos abgegeben werden. In Rede steht eine Menge, die rechnerisch für wenigstens 10.000 Haushalte reichen würde. Da gemäß eam-Vorstudie die meisten Haushalte aufgrund der Entfernung und des noch fehlenden Wärmenetzes schwer wirtschaftlich anschließbar sind, ist der Fokus auf neue Gewerbebetriebe zu legen.
Unterlagen
- Vorlage / Antrag: 187908330587_521105InteressensbekundungsverfahrenhaushaltsbegleitenderAntrag.pdf
- Anlage: 187908330587_Anlage Haushaltsantraege.pdf
- Anlage: 187908330587_Anlage haushaltsbegleitende Antraege.pdf
- Anlage: 187908330587_Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplan.pdf
- Anlage: 187908330587_Gesetzlicher Haushalt 2026Gemeindevertretung 11122025.pdf
TOP 5
Verschiedenes
Information / BeratungBeratung / Information
Worum geht es?
Abschiedsworte sowie Danksagung des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
Sitzungsverlauf
Beratung / Information
Begründung und Unterlagen
Originalquellen
Der BSS erschließt die Unterlagen in drei Schritten: Tagesordnung als Gegenstand, Antrag/Vorlage mit Begründung und – sobald vorhanden – die Niederschrift als Dokumentation des tatsächlichen Sitzungsverlaufs. Die vollständigen Originalunterlagen im RIS bleiben maßgeblich.
Dokumente im lokalen Bestand: 10
Original im RIS ↗