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12. März 2026

Gemeindevertretung · VE

ab 19:06 Uhr · bis 22:15 Uhr · Bürgertreff Kilianstädten, Saal, Richard-Wagner-Str. 5, 61137 Schöneck
Niederschrift vorhanden
Original im RIS ↗

TOPs und Kurzfassungen wurden lokal aus der Niederschrift erschlossen; vorhandene TOP-Unterlagen ergänzen die Vorabinformation.

Tagesordnung – Gegenstand, Vorlage und Verlauf

TOP 1
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
zurückgezogenVerfahrensentscheidung
Worum geht es?
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 inklusive Finanzstatusbericht, Stellenplan und weiteren Anlagen werden in der heute beratenen Form einschließlich der Änderungen im Haupt- und Finanzausschuss (Veränderungsliste) beschlossen.
Sitzungsverlauf
zurückgezogen
Abstimmung: 18 Abstimmungen erkannt
Einzelne erkannte Abstimmungen
  • 28 Ja · 0 Nein · 2 Enthaltung(en)
  • 30 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 4 Ja · 25 Nein · 1 Enthaltung(en)
  • 4 Ja · 25 Nein · 1 Enthaltung(en)
  • 4 Ja · 26 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 4 Ja · 26 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 30 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 26 Ja · 1 Nein · 3 Enthaltung(en)
  • 30 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 30 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 30 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 30 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 19 Ja · 6 Nein · 5 Enthaltung(en)
  • 20 Ja · 6 Nein · 4 Enthaltung(en)
  • 26 Ja · 0 Nein · 4 Enthaltung(en)
  • 30 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 30 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 22 Ja · 4 Nein · 4 Enthaltung(en)
Begründung und Unterlagen
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 2
Mitteilungen des Gemeindevorstandes, Beantwortung von Anfragen
Information / BeratungBeratung / Information
Worum geht es?
1. Liquiditätskredit Derzeit wird kein Liquiditätskredit in Anspruch genommen. Die Konten der Gemeinde Schöneck weisen ein Guthaben von rd. 3,6 Mio. € aus. 2. Neuer Erlass in Hessen zur Verkehrsüberwachung Neuer Erlass in Hessen zur Verkehrsüberwachung (vom 02.09.2025).
Sitzungsverlauf
Beratung / Information
Begründung und Unterlagen
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 3
Vereinbarung zur Zusammenarbeit bei der Umsetzung der Zuwendung im Rahmen der Maßnahme „Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm „Starke Heimat“ zwischen der Stadt Hanau, der Stadt Maintal und der Gemeinde Schöneck
zugestimmtBeschluss des GremiumsDrs. 006/2026
Worum geht es?
Der in Anlage beigefügten Vereinbarung zur Zusammenarbeit bei der Umsetzung der Zuwendung im Rahmen der Maßnahme „Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm „Starke Heimat“ zwischen der Stadt Hanau, der Stadt Maintal und der Gemeinde Schöneck wird zugestimmt. Finanzierung: Der Beschluss ist haushaltswirksam Die notwendigen Mittel sind bereitgestellt: im laufenden Haushalt: durch Haushaltsrest: durch Deckungsvorschlag: Investitionsnummer: I211001005
Sitzungsverlauf
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: einstimmig
Begründung und Unterlagen
Begründung
Mit Antrag vom 11.12.2024 haben die Stadt Hanau, die Stadt Maintal und die Gemeinde Schöneck für das gemeinsame Vorhaben „Kreuzung frei – Sensoren sichern Rettungswege“ eine Förderung in der Maßnahme „Förderung smarter Kommunen und Regionen im Programm Starke Heimat Hessen“ bei der HA Hessen Agentur GmbH beantragt. Auf der Grundlage dieses Antrags wurde mit Bewilligungsbescheid vom 28.05.2025 eine Zuwendung in Höhe von bis zu 729.611,00 € für die Umsetzung des Projekts gewährt. Die Kosten für die Umsetzung des Projektes in Schöneck belaufen sich auf 86.000 €.
Unterlagen
  • Vorlage / Antrag: 187908385066_Vereinbarung zur Zusammenarbeit bei der Umsetzung .pdf
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 4
Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet Kilianstädten Nord II hier: Billigung des Planentwurfes zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden gemäß § 3 (2) und § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) i.V. mit § 4a (3) BauGB
zugestimmtEmpfehlungsbeschlussDrs. 016/2026
Worum geht es?
Der Gemeindevorstand empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss zu fassen: 1. Billigungsbeschluss Bebauungsplan Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schöneck billigt den dieser Beschlussvorlage beiliegenden Bebauungsplanentwurf mit Landschaftsplan für das Gewerbegebiet Kilianstädten Nord II mit Stand vom 11.02.2026. Abstimmung im BUVEK: 9 Stimme/n dafür, 0 Stimme/n dagegen, 0 Enthaltung/en 2.
Sitzungsverlauf
Empfehlung an Gemeindevertretung
Empfohlene Richtung: Zustimmung
Abstimmung: einstimmig
Begründung und Unterlagen
Begründung
Der Mitte 2015 von der Gemeindevertretung gefasste Aufstellungsbeschluss für die Entwicklung eines Gewerbegebietes, nordöstlich angrenzend an das Gelände von Autokontor Bayern GmbH, wurde durch Beschluss der Gemeindevertretung vom 20.05.2021, Drucksachen-Nr. 33/2021, 1. Ergänzung, fortgeschrieben und gleichzeitig eine Änderung des regionalen Flächennutzungsplanes beschlossen. Durch diesen ergänzenden Aufstellungsbeschluss sollte die im RegFNP vorhandene Gewerbegebietsentwicklungsfläche von ca. 8 ha um ca. 4,8 ha erweitert werden.
Unterlagen
  • Vorlage / Antrag: 187908407471_Aufstellung des Bebauungsplanes fuer das Gewerbegeb.pdf
  • Anlage: 187908407471_20PlanteilBBplGE KI Nord II20260211.pdf
  • Anlage: 187908407471_30Begruendung BPlan GE KI Nord II 20260211.pdf
  • Anlage: 187908407471_31Anlage1Schallimmissionsgutachten20210407.pdf
  • Anlage: 187908407471_32Anlage2Schattenwurfprognose20210409.pdf
  • Anlage: 187908407471_33Anlage3Eiswurfgutachten20210427.pdf
  • Anlage: 187908407471_34Anlage41VerkehrstechnischeUntersuchung202111.pdf
  • Anlage: 187908407471_35Anlage42ErgaenzungVerkehrstechnischeUntersuchung202408.pdf
  • Anlage: 187908407471_36Anlage5HydrogeologischesGutachten202201.pdf
  • Anlage: 187908407471_37Anlage6WasserwirtschaftlicheBelange202408.pdf
  • Anlage: 187908407471_40BestandsplanLPGEKINordII20241001.pdf
  • Anlage: 187908407471_50BerichtLPGEKINordII20260211.pdf
  • Anlage: 187908407471_510Anlage10LPKartierberichtFeldhamster2023.pdf
  • Anlage: 187908407471_51Anlage1LPArtenschutzBLUDrSonntag2015.pdf
  • Anlage: 187908407471_52Anlage2LPArtenschutzBueroMalten202001.pdf
  • Anlage: 187908407471_53Anlage3LPArtenschutzBFLHeuerDoering202105.pdf
  • Anlage: 187908407471_54Anlage4LPFachbeitragFeldhamsterDrRaskin202202.pdf
  • Anlage: 187908407471_55Anlage5LPFachbeitragFeldhamsterDrRaskin20260126.pdf
  • Anlage: 187908407471_56Anlage6LPFFHVorpruefung202201.pdf
  • Anlage: 187908407471_57Anlage7LPFachbeitragSchutzgutBoden202407.pdf
  • Anlage: 187908407471_58Anlage8LPExterneKompensation072024.pdf
  • Anlage: 187908407471_59Anlage9LPKartierberichtFeldhamster2022.pdf
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 5
Veränderungsliste zum Haushaltsplan 2026
mehrere EntscheidungenMehrere EntscheidungenDrs. 015/2026
Worum geht es?
Der beiliegenden Veränderungsliste (mit Anlage 1 bezeichnet) zum Haushaltsplan 2026 wird zugestimmt.
Sitzungsverlauf
Mehrere Entscheidungen
Abstimmung: 2 Abstimmungen erkannt
Einzelne erkannte Abstimmungen
  • 21 Ja · 6 Nein · 3 Enthaltung(en)
  • einstimmig
Begründung und Unterlagen
Begründung
Seit der Haushaltsberatung im Gemeindevorstand sind Änderungen für den Haushalt 2026 und für die Finanzplanung bis 2029 aufgetreten, die einzeln in der beiliegenden Veränderungsliste (Anlage 1) aufgeführt und erläutert sind.
Unterlagen
  • Vorlage / Antrag: 187908406942_Veraenderungsliste zum Haushaltsplan 2026.pdf
  • Anlage: 187908406942_Anlage 1 Veraenderungsliste nach HuF vom 24022026.pdf
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 6
Investitionsprogramm und Finanzplan zum Haushaltsplan 2026 für den Planungszeitraum 2026 bis 2029
abgestimmtBeschluss des GremiumsDrs. 183/2025 · 1. Ergänzung
Worum geht es?
Das Investitionsprogramm und der Finanzplan für den Planungszeitraum 2026 bis 2029 werden in der heute beratenden Form, einschließlich der Änderungen im Haupt- und Finanzausschuss, beschlossen.
Sitzungsverlauf
Beschluss des Gremiums
Abstimmung: 28 Ja · 0 Nein · 2 Enthaltung(en)
Begründung und Unterlagen
Begründung
Sowohl das Investitionsprogramm als auch der Finanzplan sind im Haushaltsplans 2026 integriert.
Unterlagen
  • Vorlage / Antrag: 187908432136_Investitionsprogramm und Finanzplan zum Haushaltsp.pdf
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
Information / BeratungBeratung / InformationDrs. 184/2025
Worum geht es?
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, die Vorgaben unter den folgenden Punkten 1 – 4 umzusetzen. Die Gemeindevertretung möge beschließen: 1. Die mobile Bühne „Stagemobil“ wird aus der Zukunftsliste in den Haushaltsplan 2026 übernommen. 2. Für die Anschaffung wird die Investitionsnummer I434001002 verwendet.
Sitzungsverlauf
Beratung / Information
Begründung und Unterlagen
Begründung
Das Stagemobil bietet eine flexible und effiziente Lösung für Veranstaltungen der Gemeinde und örtlicher Vereine. • Die Bühne kann schnell und mit minimalem Personalaufwand aufgestellt werden – die Aufbauzeit beträgt unter einer Stunde. • Die Nutzung ist vielfältig: beispielsweise als Bühne vor dem Rathaus zum Laternenfest, für „Rock im Schlossgarten“, die Maifeier der Schützen, Kulturveranstaltungen der Gemeinde und zahlreiche weitere Veranstaltungen. • Durch die Anschaffung reduziert sich der Personalbedarf des Bauhofs beim Aufbau vorhandener Bühnen erheblich.
Unterlagen
  • Vorlage / Antrag: 187908432151_Anlage haushaltsbegleitende Antrage 12032026.pdf
  • Anlage: 187908432151_Anlage Haushaltsantrage 12032026.pdf
  • Anlage: 187908432151_Haushaltssatzung und Haushaltsplan fuer das Haushal.pdf
Vollständige Unterlagen im RIS ↗
TOP 1
Ergänzung
zurückgezogenVerfahrensentscheidung
Worum geht es?
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 inklusive Finanzstatusbericht, Stellenplan und weiteren Anlagen werden in der heute beratenen Form einschließlich der Änderungen im Haupt- und Finanzausschuss (Veränderungsliste) beschlossen.
Sitzungsverlauf
zurückgezogen
Abstimmung: 18 Abstimmungen erkannt
Einzelne erkannte Abstimmungen
  • 28 Ja · 0 Nein · 2 Enthaltung(en)
  • 30 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 4 Ja · 25 Nein · 1 Enthaltung(en)
  • 4 Ja · 25 Nein · 1 Enthaltung(en)
  • 4 Ja · 26 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 4 Ja · 26 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 30 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 26 Ja · 1 Nein · 3 Enthaltung(en)
  • 30 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 30 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 30 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 30 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 19 Ja · 6 Nein · 5 Enthaltung(en)
  • 20 Ja · 6 Nein · 4 Enthaltung(en)
  • 26 Ja · 0 Nein · 4 Enthaltung(en)
  • 30 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 30 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)
  • 22 Ja · 4 Nein · 4 Enthaltung(en)
Begründung und Unterlagen
Vollständige Unterlagen im RIS ↗

Originalquellen

Der BSS erschließt die Unterlagen in drei Schritten: Tagesordnung als Gegenstand, Antrag/Vorlage mit Begründung und – sobald vorhanden – die Niederschrift als Dokumentation des tatsächlichen Sitzungsverlaufs. Die vollständigen Originalunterlagen im RIS bleiben maßgeblich.

Dokumente im lokalen Bestand: 31
Original im RIS ↗