Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz · BUVEK

ab 20:01 Uhr · bis 21:45 Uhr · Rathaus Kilianstädten, Sitzungssaal 2. OG Neubau, Herrnhofstr. 8, 61137 Schöneck

Niederschrift vorhanden

TOPs und Kurzfassungen wurden lokal aus der Niederschrift erschlossen; vorhandene TOP-Unterlagen ergänzen die Vorabinformation.

Tagesordnung – Gegenstand, Vorlage und Verlauf

TOP 1

Photovoltaik auf gemeindeeigenen Liegenschaften Vorstellung der Prüfergebnisse durch die Kreiswerke Main-Kinzig Bezug: Solaroffensive Schöneck (Antrag Fraktion B90/Grüne, Dr.-Nr. 39/2022, 1. Erg.)

Information / BeratungBeratung / Information

Worum geht es?

Herr Eckert, Kreiswerke Main-Kinzig GmbH, stellt im Rahmen einer Präsentation (wird beigefügt) das Konzept „Pro Sun“ der Kreiswerke Main-Kinzig vor.

Sitzungsverlauf

Beratung / Information

Begründung und Unterlagen

Vollständige Unterlagen im RIS ↗

TOP 2

Gewerbegebiet "Kilianstädten Nord II" hier: Erschließung des Gewerbegebiets sowie die 5. Vertragsänderung/Ergänzungsvertrag zur Umsetzung der Erschließung zwischen der Gemeinde Schöneck und die STEG Stadtentwicklung GmbH

abgestimmtEmpfehlungsbeschlussDrs. 121/2026 · 1. Ergänzung

Worum geht es?

Der Gemeindevorstand empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlüsse zu fassen: 1. Abschluss der 5. Vertragsänderung/Ergänzungsvertrag nebst Anlagen mit der Firma „die STEG Stadtentwicklung GmbH“ (STEG), Olganstraße 54, 70182 Stuttgart zum Städtebaulichen Vertrag vom 24.09.2002 (Anlage 2), 1. Ergänzungsvertrag vom 12.07./21.072004 (Anlage 3), 2. Ergänzungsvertrag vom 22.04./28.04.2010 (Anlage 4), 3. Ergänzungsvertrag vom 16.10./28.10.2015 (Anlage 5) und 4.

Sitzungsverlauf

Empfehlung an Gemeindevertretung

Abstimmung: 9 Ja · 0 Nein · 0 Enthaltung(en)

Begründung und Unterlagen

Begründung

Der Bebauungsplan für das Gewerbegebiet Kilianstädten Nord II ist inzwischen in Kraft getreten und der Grundstückskaufvertrag mit einem Unternehmen von Amazon Web Services (AWS) wurde geschlossen. Da AWS beabsichtigt, im kommenden Jahr mit dem Bau des Rechenzentrums zu beginnen, müssen zeitnah die Erschließungsarbeiten durch die Gemeinde für das ganze Gewerbegebiet ausgeführt werden. AWS übernimmt hiervon anteilig die Kosten zu einem Festpreis in Höhe von 6.181.000 EUR.

Unterlagen

Vorlage / Antrag: 187908675022_Gewerbegebiet Kilianstaedten Nord II hier Ersc.pdf

Vollständige Unterlagen im RIS ↗

TOP 3

Erlass einer neuen Zisternensatzung

zurückgestelltVerfahrensentscheidungDrs. 122/2026

Worum geht es?

Der Gemeindevorstand empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage beigefügte Zisternensatzung für die Gemeinde Schöneck.

Sitzungsverlauf

zurückgestellt

Prozessbezug: Gemeindevertretung

Begründung und Unterlagen

Begründung

Die Gemeindevertretung hat in der Sitzung am 10.10.2023 (Drucksachennummer 160/2023) beschlossen, eine Zisternensatzung für die Gemeinde Schöneck zu erarbeiten. Ziel der Zisternensatzung der Gemeinde Schöneck ist es, die öffentlichen Abwasseranlagen zu entlasten und zur Schonung des Grundwassers beizutragen. Das gesammelte Regenwasser ist für die Bewässerung des Gartens vorzuhalten und kann als Brauchwasser für die Toilettenspülung und/oder für den Gebrauch der Waschmaschine eingesetzt werden. Die neue Satzung soll jedoch nur für Neubauten mit mehr als 50 Quadratmetern Auffangfläche gelten.

Unterlagen

Vorlage / Antrag: 187908666091_Erlass einer neuen Zisternensatzung der Gemeinde S.pdf
Anlage: 187908666091_Zisternensatzung 2026.pdf

Vollständige Unterlagen im RIS ↗

TOP 4

Verschiedenes

Information / BeratungBeratung / Information

Worum geht es?

Frau Zehner erkundigt sich nach dem aktuellen Stand hinsichtlich des Alten Schlosses in Büdesheim. Frau Wacker teilt mit, dass die Ausschreibung der TGA-Gewerke über das Ingenieurbüro noch nicht erfolgen konnte, da die erwartete Haushaltsgenehmigung ausblieb und sich die Gemeinde weiterhin in der vorläufigen Haushaltsführung befindet.

Sitzungsverlauf

Beratung / Information

Begründung und Unterlagen

Vollständige Unterlagen im RIS ↗

Originalquellen

Der BSS erschließt die Unterlagen in drei Schritten: Tagesordnung als Gegenstand, Antrag/Vorlage mit Begründung und – sobald vorhanden – die Niederschrift als Dokumentation des tatsächlichen Sitzungsverlaufs. Die vollständigen Originalunterlagen im RIS bleiben maßgeblich.

Dokumente im lokalen Bestand: 5

Original im RIS ↗