Am Mittwoch, den 18.10.2017, beschloss der Stadtrat mit einer Mehrheit, dass ein Teil der Straße Petersberg in Helmut-Kohl-Straße unbenannt werden soll.
Dazu Christian Beuster, Vorsitzender des Vereins:
“Unabhängig von der Person Helmut Kohls erscheint es doch etwas befremdlich, dass der Stadtrat dem zugestimmt hat. Noch in der letzten Stadtratssitzung hat der Stadtrat die Leitlinie für eine neue Bürger*innenbeteiligung abgestimmt. Was ist aus dem Wunsch nach mehr Beteiligung geworden, wenn nicht einmal die Entscheidung über die Umbenennung einer Straße den Menschen in Erfurt überlassen wird?
Es muss die Frage gestellt werden, ob die Leitlinien nur ein Feigenblatt waren, hinter dem sich der Stadtrat bzw. die Verwaltung verstecken kann, um nach außen hin den Eindruck zu erwecken, dass mehr Beteiligung in der Stadt Erfurt erwünscht sei.”
- Zum Verein: https://demokratielabor.org
- Zur Plattform “Liquid Erfurt”: https://lqfb.liquid-erfurt.de/
- Vorlage im Stadtrat zur Straßenumbenennung: https://lqfb.liquid-erfurt.de/initiative/show/1216.html
- Vorlage im Stadtrat zu den neuen Leitlinen der Bürger*innenbeteiligung: https://lqfb.liquid-erfurt.de/initiative/show/1165.html