Im Zuge der aktuellen Pandemie haben wir uns gefragt, wie wir eine Mitgliederversammlung durchführen können, ohne dass wir an einem Ort zusammenkommen müssen. Zwar läuft bei uns vieles digital, aber auch wir haben bisher Präsenzmitgliederversammlungen veranstaltet, um unseren Vorstand zu wählen. Deshalb haben wir eine Geschäftsordnung für diesen Fall ausgearbeitet, hier zu finden ist: https://wiki.demokratielabor.net/verein:go-online-mv
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WeiterlesenEin arbeitsreiches Jahr 2017 liegt hinter den Aktiven des Demokratielabor e.V. Da von diesen Arbeiten im vergangenen Jahr nicht viel nach außen gedrungen ist, möchten wir mit diesem Rückblick auch einen genaueren Einblick in unsere Aktivitäten geben.
Die Piratenpartei Berlin beschloss bei ihrer Mitgliederversammlung am Samstag, dem 22. Oktober 2016, einen Aufnahmeantrag als Vollmitglied an uns zu stellen. Darüber hinaus stimmte sie zu, Vorverhandlungen über eine mögliche Übertragung des technischen Betriebs ihrer derzeit ausgesetzten Ständigen Mitgliederversammlung (SMV) mit uns aufzunehmen. Seitdem kursieren allerlei Gerüchte und Verschwörungstheorien über uns und unsere Mitglieder. In diesem Artikel wollen wir ihnen entgegentreten.
Uns wurde vom Finanzamt Erfurt mit Bescheid vom 11.06.2014 bescheinigt, dass unsere Satzung vom 31.07.2013 (zuletzt geändert am 09.03.2014) die satzungsmäßigen Voraussetzungen nach den §§ 51, 59, 60 und 61 Abgabenordnung erfüllt.
Hinweise zur Steuerbegünstigung:
“Die Körperschaft fördert nach ihrer Satzung folgende gemeinnützige Zwecke: allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens (§ 52 ABs. 2 Satz 1 Nr.(n) 24 AO).”
Kurz gesagt: wir sind ab jetzt berechtigt, für Spenden und Mitgliedsbeiträge Zuwendungsbestätigungen (im allgemeinen Sprachgebrauch “Spendenquittungen”) auszustellen.
Nach der Gründung unseres Trägervereins haben wir beim zuständigen Finanzamt Erfurt einen Antrag auf Anerkennung der Gemeinnützigkeit gestellt.
Über diesen Antrag wurde bislang noch nicht entschieden. Aktuell erwarten wir die Rückmeldung – bei positivem Bescheid können wir ab diesem Zeitpunkt für Spenden und Mitgliedsbeiträge Zuwendungsbescheinigungen im Sinne des § 10b EStG ausstellen.